Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einleitung

Diese AGB sind anwendbar auf

die Nutzung des Dienstes und den Zugriff auf diese Anwendung, und
jede andere damit zusammenhängende Vereinbarung oder Rechtsbeziehung mit dem Anbieter

auf rechtsverbindliche Weise. Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes aufgeführt.

Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.

Obwohl das mit den Produkten verbundene Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen Nutzer und Anbieter zustande kommt, erkennt und akzeptiert der Nutzer, in Fällen in welchen diese Anwendung über den Apple App Store bezogen wurde, dass Apple diese AGB als Drittbegünstigter durchsetzen kann. Diese Anwendung wird angeboten von:

Michael Krauße Softwareentwicklung Kilstetter Strasse 32 14167 Berlin

E-Mail-Adresse des Anbieters: info@shyft-power.com

Informationen über diese Anwendung

shyft-power ist ein cloudbasierter Service, der elektronische Verbraucher seiner Kunden über die Datenschnittstellen der Gerätehersteller steuert, um so die Stromkosten der Kunden zu reduzieren. shyft-power nutzt dafür den Strom aus der PV-Anlage des Kunden, oder Strom, der über einen dynamischen Stromtarif in günstigen Zeiten bezogen wird. shyft-power berechnet auf Grundlage sowohl der von den Geräten gemeldeten Daten, als auch weiteren Daten von dritten Dienstleistern möglichst ideale Verbrauchspfade und steuert die Geräte auf dieser Grundlage.

„Diese Anwendung“ bezieht sich auf

diese Website, einschließlich ihrer Subdomains und jede andere Website, über die der Anbieter den Dienst zur Verfügung stellt;
Anwendungen für mobile Geräte, Tablets und andere „smart devices“;
den Dienst;
alle Anwendungen, Beispiel- und Inhaltsdateien, Quellcodes, Skripte, Befehlssätze oder Software, die als Bestandteil des Dienstes eingeschlossen sind, sowie die dazugehörige Dokumentation;

Nutzungsbedingungen

„Diese Anwendung“ bezieht sich auf

diese Website, einschließlich ihrer Subdomains und jede andere Website, über die der Anbieter den Dienst zur Verfügung stellt;
Anwendungen für mobile Geräte, Tablets und andere „smart devices“;
den Dienst;
alle Anwendungen, Beispiel- und Inhaltsdateien, Quellcodes, Skripte, Befehlssätze oder Software, die als Bestandteil des Dienstes eingeschlossen sind, sowie die dazugehörige Dokumentation;

Kontoerstellung

Um den Dienst zu nutzen, müssen sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben. Der Dienst steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss der Nutzer auch ein Passwort wählen, welches den höchsten über diese Anwendung möglichen Sicherheitsanforderungen entspricht. Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen. Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.

Bedingungen für die Erstellung eines Nutzerkontos

Die Erstellung eines Nutzerkontos unterliegt den nachfolgenden Bedingungen. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, diese Bedingungen zu erfüllen.

Die Erstellung von Nutzerkonten durch Bots oder andere automatisierte Methoden ist nicht erlaubt.
Sofern nicht anders angegeben, darf jeder Nutzer nur ein Konto erstellen.
Sofern nicht ausdrücklich gestattet, darf ein Nutzerkonto nicht mit anderen Personen geteilt werden. Beendigung des Nutzerkontos Nutzerkonten können jederzeit folgendermaßen gelöscht werden:
Durch direkte Kontaktaufnahme zum Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten. Die Löschung des Kontos ist jedoch erst nach Ablauf der vom Nutzer bezahlten Abonnementlaufzeit möglich. Alle Gerätedaten und Aktionen können vom Nutzer selber über das Nutzerkonto gelöscht werden.

Sperrung und Löschung des Nutzerkontos

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder die nach seinem Dafürhalten gegen diese AGB verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen. Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche. Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise. Von dieser Anwendung generierte Inhalte Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle von dieser Anwendung generierten Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt. Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über diese Anwendung generierten Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu erreichen. In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.

Rechte an den über diese Anwendung generierten Inhalten

Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten. Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des Dienstes erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist. Nutzern ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, über die nachstehend definierten Grenzen hinaus zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern, umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte zu übertragen, zu veräußern oder zu lizenzieren, sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers – genannte Handlungen über das eigene Gerät vorzunehmen. Soweit über diese Anwendung ausdrücklich darauf hingewiesen wird, darf der Nutzer ausgewählte über diese Anwendung verfügbare Inhalte zu ausschließlich persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken herunterladen, vervielfältigen und/oder verbreiten unter der Bedingung, dass die Urhebervermerke und etwaigen anderen vom Anbieter verlangten Vermerke korrekt angebracht werden. Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.

Zulässige Nutzung

Diese Anwendung und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden. Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf diese Anwendung und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt. Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf diese Anwendung oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über diese Anwendung oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:

gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen oder diese AGB verstoßen; oder
Rechte Dritter verletzen; oder
die berechtigten Interessen des Anbieters erheblich beeinträchtigen; oder
den Anbieter oder einen Dritten beleidigen.

“Freunde einladen”

Durch diese Anwendung haben Nutzer die Möglichkeit, Vorteile zu erhalten, wenn aufgrund ihrer Empfehlung ein neuer Nutzer ein über diese Anwendung angebotenes Produkt erwirbt. Zu diesem Zwecke können Nutzer Dritte zum Kauf von Produkten über diese Anwendung einladen, indem sie ihnen einen der vom Anbieter ausgegebenen „Freunde-einladen-Codes“ zusenden. Jeder Code kann dabei nur einmal eingelöst werden. Löst eine der eingeladenen Personen beim Kauf eines Produktes über diese Anwendung einen solchen Code ein, so erhält der einladende Nutzer den entsprechenden Vorteil oder Nutzen (wie z.B.: einen Rabatt, eine zusätzliche Funktion, ein Upgrade usw.). Hinsichtlich der Einzelheiten zu den vorgesehenen Vorteilen wird auf diese Anwendung verwiesen. Freunde-einladen-Codes sind möglicherweise auf den Kauf bestimmter Produkte beschränkt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Angebot zu jeder Zeit und nach eigenem Ermessen zu beenden. Die Anzahl der Personen, die eingeladen werden können, ist nicht eingeschränkt. Die Höhe des Vorteils oder Nutzens, den jeder einladende Nutzer erhalten kann, kann begrenzt werden.

Abonnementbedingungen

Bereitstellung personenbezogener Daten

Um auf einige der Produkte, die im Rahmen dieses Dienstes über diese Anwendung bereitgestellt werden, zuzugreifen oder sie zu erhalten, kann es erforderlich sein, dass die Nutzer ihre personenbezogenen Daten gemäß den auf diese Anwendung angegebenen Anforderungen angeben.

Kostenpflichtiges Abonnement

Einige der über diese Anwendung im Rahmen des Dienstes erhältlichen Dienstleistungen sind kostenpflichtig. Preise, Laufzeiten und weitere Bedingungen, die für den Abschluss eines Abonnements anwendbar sind, werden nachstehend beschrieben. Im Übrigen wird auf diese Anwendung und auf die jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte verwiesen.

Dienstleistungs-Beschreibung

Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Dienstleistungen sind in den entsprechenden Bereichen über diese Anwendung einsehbar und können unangekündigt geändert werden. Obwohl Funktionalitäten dieser Anwendung mit der technisch größtmöglichen Sorgfalt dargestellt werden, dienen Darstellungen jeglicher Art (einschließlich graphischer Darstellungsformen, Bilder, Farben, Klänge) lediglich als Referenz und stellen keine Garantie bezüglich der Eigenschaften der erworbenen Dienstleistung dar. Die Merkmale der ausgewählten Dienstleistung werden im Laufe des Abschluss eines Abonnements erläutert.

Preise

Die Nutzer werden während des Kaufvorgangs und vor Abschluss des Abonnements über alle von ihnen zu tragenden Gebühren, Steuern und Kosten informiert. Die Preise werden über diese Anwendung inklusive aller anfallenden Gebühren, Steuern und Kosten angezeigt.

Angebote und Rabatte

Der Anbieter kann Rabatte oder Sonderangebote für den Kauf von Produkten anbieten. Solche Angebote und Rabatte unterliegen immer den Voraussetzungen und Bedingungen, die diese Anwendung im entsprechenden Abschnitt aufführt. Angebote und Rabatte werden immer nach eigenem Ermessen des Anbieters gewährt. Wiederholte oder wiederkehrende Angebote oder Rabatte begründen keine Ansprüche/Titel oder Rechte, die Nutzer zukünftig geltend machen können. Je nach Fall gelten Rabatte oder Angebote nur für einen begrenzten Zeitraum oder solange der Vorrat reicht. Wenn ein Angebot oder ein Rabatt zeitlich begrenzt ist, beziehen sich die Zeitangaben, sofern nicht anders angegeben, auf die Zeitzone des Anbieters. Diese ist den entsprechenden Angaben des Anbieters in diesem Dokument zu entnehmen.

Coupons

Angebote oder Rabatte können auf Coupons basieren. Bei einem Verstoß gegen die für Coupons geltenden Bedingungen, kann der Anbieter die Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen rechtmäßig verweigern und behält sich ausdrücklich vor, zum Schutz seiner Rechte und Interessen geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Ungeachtet der nachstehenden Bestimmungen haben alle zusätzlichen oder abweichenden Regeln für die Verwendung der Coupons, die auf der entsprechenden Informationsseite oder dem Coupon selbst zu finden sind, stets Vorrang. Sofern nicht anders angegeben, gelten die folgenden Regeln für die Verwendung von Coupons:

Jeder Coupon ist nur gültig, wenn er in der auf der Website und/oder im Coupon angegebenen Weise und innerhalb des angegebenen Zeitraums verwendet wird;
Ein Coupon kann nur vollständig und zum Zeitpunkt des Kaufs verwendet werden – eine teilweise Nutzung ist nicht zulässig;
Sofern nicht anders angegeben, dürfen Coupons zur Einzelverwendung nur einmal pro Kauf verwendet werden und können daher auch bei Ratenkäufen nur einmal verwendet werden;
Coupons können nicht kumulativ verwendet werden;
Der Coupon kann ausschließlich innerhalb der im Angebot angegebenen Frist eingelöst werden. Nach Ablauf dieser Frist verfällt der Coupon automatisch und schließt jegliche Möglichkeit aus, die sich aus dem Coupon ergebenden Rechte, einschließlich einer Auszahlung, geltend zu machen.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine/n Gutschrift/Rückerstattung/Ausgleich, wenn zwischen dem Wert des Coupons und dem eingelösten Wert ein Differenzbetrag besteht;
Der Coupon ist ausschließlich für die nicht-kommerzielle Nutzung bestimmt. Jegliche Vervielfältigung, Nachahmung und jeder kommerzielle Handel mit dem Coupon ist verboten, ebenso wie jegliche illegale Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Kauf und/oder der Nutzung des Coupons.

Zahlungsmethoden

Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt. Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In diesen Fällen finden Sie die relevanten Information im entsprechenden Abschnitt des Dienstes (diese Anwendung). Alle Zahlungen werden über Drittanbieter abgewickelt. Daher sammelt diese Anwendung keine Zahlungsinformationen – wie z.B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wurde. Der Nutzer kann die Datenschutzbestimmungen von dieser Anwendung lesen, um mehr über die Datenverarbeitung und seine Rechte in Bezug auf seine Daten zu erfahren. Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt oder vom Zahlungsdienstleister abgelehnt wird, ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Wenn eine Zahlung fehlschlägt oder abgelehnt wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, alle damit verbundenen Kosten oder Schadenersatz vom Nutzer zu fordern.

Autorisierung für zukünftige PayPal-Zahlungen

Wenn Nutzer die PayPal-Funktion autorisieren, die zukünftige Einkäufe ermöglicht, speichert diese Anwendung einen Identifikationscode, der mit dem PayPal-Konto der Nutzer verknüpft ist. Dies berechtigt diese Anwendung, Zahlungen für zukünftige Käufe oder wiederkehrende Raten vergangener Käufe automatisch abzuwickeln. Diese Berechtigung kann jederzeit widerrufen werden, entweder durch Kontaktaufnahme mit dem Anbieter oder durch Änderung der Nutzereinstellungen bei PayPal. Aufrechterhaltung der Nutzungsrechte Die Nutzer erwerben bis zum Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter keine Nutzungsrechte an dem gekauften Produkt.

Vertragslaufzeit

Testphase

Nutzer haben die Möglichkeit, diese Anwendung oder ausgewählte Produkte während einer begrenzten und nicht verlängerbaren Testphase kostenlos zu testen. Diese Anwendung stellt möglicherweise manche Funktionen Nutzern während der Testphase nicht zur Verfügung. Weitere Bedingungen, die für die Testphase, einschließlich ihrer Dauer, gelten, werden über diese Anwendung bereitgestellt. Die Testphase endet automatisch und wird nicht in ein zahlungspflichtiges Produkt umgewandelt, es sei denn, der Nutzer entscheidet sich aktiv für ein solches bezahltes Produkt.

Abonnements

Abonnements ermöglichen es den Nutzern, ein Produkt kontinuierlich oder regelmäßig über einen bestimmten Zeitraum zu erhalten. Einzelheiten zur Art des Abonnements und zur Kündigung sind im Folgenden aufgeführt.

Lifetime-Abonnements

Lifetime-Abonnements sind Abonnements, die Zugang zum Produkt gewähren, solange das Produkt verfügbar ist. Zahlungspflichtige Lifetime-Abonnements beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter. Das Abonnement erlischt nur wenn und sofern die Dienstleistung eingestellt wird. Ein Recht auf Rückerstattung des Kaufpreises oder auf Anteile des Kaufpreises besteht auch bei Verschlechterung der Dienstleistungen über die Vertragslaufzeit hinweg nicht.

Unbefristete Abonnements

Bezahlte Abonnements beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter. Um Abonnements aufrechtzuerhalten, müssen die Nutzer die erforderliche wiederkehrende Gebühr rechtzeitig bezahlen. Andernfalls kann es zu Unterbrechungen des Dienstes kommen.

Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt Folgendes:

Mit Aufgabe der Bestellung kommt der Vertrag zustande. Die Aufgabe der Bestellung begründet für den Nutzer daher die Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises, der Steuern und etwaig weiterer Gebühren und Auslagen entsprechend der Angaben auf der Bestellseite.
Sind Angaben seitens des Nutzers erforderlich, wie persönliche Informationen oder die Verknüpfung von elektronischen Geräten einschließlich der Aufrechterhaltung der Datenverbindungen, begründet die Auftragserteilung eine Verpflichtung des Nutzers zur entsprechenden Mitwirkung.
Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Nutzer eine Eingangsbestätigung. Alle Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse gesendet.

Kündigung unbefristeter Abonnements

Unbefristete Abonnements können jederzeit durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über diese Anwendung zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden. Kündigungen werden 30 Tage nach Zugang des Kündigungsschreibens beim Anbieter wirksam.

Änderung von digitalen Produkten

Die folgenden Bestimmungen gelten für Nutzer, die als europäische Verbraucher gelten. Diese Anwendung stellt den Nutzern im Laufe der Zeit ein digitales Produkt zur Verfügung. Um die Konformität des digitalen Produkts jederzeit zu gewährleisten, behält sich der Eigentümer das Recht vor, das digitale Produkt von Zeit zu Zeit ohne zusätzliche Kosten für die Nutzer zu ändern, indem er die Nutzer ordnungsgemäß über eine solche bevorstehende Änderung und deren Gründe informiert. Wenn die Nutzer der Meinung sind, dass eine solche Änderung negative Auswirkungen auf ihren Zugang zu dem digitalen Produkt oder dessen Nutzung hat und diese negativen Auswirkungen nicht nur geringfügig sind, haben sie das Recht, den Vertrag mit dem Eigentümer innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Informationen über die bevorstehende Änderung oder nach der Durchführung der Änderung - je nachdem, welcher Zeitpunkt später liegt - zu kündigen.

Nutzerrechte

Widerrufsrecht

Sofern keine Ausnahmen vorliegen, kann der Nutzer den Vertrag innerhalb der nachstehend genannten Frist (in der Regel 14 Tage) ohne Angabe von Gründen widerrufen. In diesem Abschnitt erfahren Nutzer mehr über die Widerrufsbedingungen.

Für wen das Widerrufsrecht gilt

Das Widerrufsrecht ist ein für europäische Verbraucher bestimmtes Recht bei Fernabsatzverträgen (weil der Nutzer die Produkte vor Vertragsabschluss nicht sehen oder ausprobieren kann). Mit der Ausübung des Widerrufsrechts enden die Verpflichtungen der Vertragsparteien.

Für diese Anwendung gilt das Widerrufsrecht für alle Nutzer unbeschadet etwaig durch Gesetz oder durch dieses Dokument vorgesehener, besonderer Rechte.

Sofern keine der nachstehend genannten Ausnahmen einschlägig sind, haben Nutzer, die als Verbraucher handeln, das Recht den Vertrag innerhalb der für ihren Fall geltenden Frist aus beliebigen Gründen und ohne Rechtfertigung zu widerrufen. Der Nutzer haftet gegenüber dem Verkäufer nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der nicht erforderlich ist, um ihn mit der Art, den Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren vertraut zu machen.

Ausübung des Widerrufsrechts

Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Nutzer dem Anbieter eine unmissverständliche Erklärung, aus der seine Widerrufsentscheidung hervorgeht, übermitteln. Zu diesem Zweck können die Nutzer das Muster-Widerrufsformular verwenden, das sie im Abschnitt “Definitionen” dieses Dokuments finden. Es steht den Nutzern jedoch frei, ihre Widerrufsentscheidung durch eine unmissverständliche Erklärung auf andere, geeignete Weise zum Ausdruck zu bringen. Um die Frist zur Ausübung dieses Rechts einzuhalten, muss der Nutzer die Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist übermitteln. Wann läuft die Widerrufsfrist ab?

Beim Kauf einer Dienstleistung endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach Vertragsabschluss, es sei denn, der Nutzer hat auf das Widerrufsrecht verzichtet.

Wirkungen des Widerrufs

Nutzern, die einen Vertrag ordnungsgemäß widerrufen, werden alle an den Anbieter geleisteten Zahlungen. Die Rückerstattung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach dem Tag, an dem der Anbieter über den Entschluss des Nutzers informiert wird, den Vertrag zu widerrufen. Der Anbieter nimmt die Rückzahlung unter Verwendung desselben Zahlungsmittels vor, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In jedem Fall entstehen dem Nutzer durch die Rückerstattung keine Kosten oder Gebühren.

Übt ein Nutzer das Widerrufsrecht aus, nachdem er vor Ablauf der Widerrufsfrist die Ausführung der Dienstleistung verlangt hat, so hat er dem Anbieter einen Betrag zu zahlen, der verhältnismäßig dem Teil der erbrachten Leistung entspricht. Dieser Betrag wird auf Grundlage des vertraglich vereinbarten Gesamtpreises berechnet und entspricht verhältnismäßig dem, was bis zu dem Zeitpunkt des Widerrufs im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vereinbarten Leistungen geleistet worden ist.

Haftung und Schadloshaltung

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben oder mit den Nutzern vereinbart, ist die Haftung des Anbieters für Schäden im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrags ausgeschlossen, begrenzt und/oder eingeschränkt, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.

Schadloshaltung

Soweit dies nach dem jeweils geltenden Recht zulässig ist, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten und -honorare – freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund oder in Verbindung mit einer schuldhaften Verletzung von diesen AGB, Rechten Dritter oder gesetzlichen Bestimmungen in Verbindung mit der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer oder seine Gehilfen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter geltend gemacht werden.

Haftungsbeschränkung

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben und unbeschadet der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen haben die Nutzer kein Recht auf Schadenersatz gegen den Anbieter (oder eine in seinem Auftrag handelnde natürliche oder juristische Person). Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Gesundheit oder körperlicher Unversehrtheit sowie Schäden aufgrund der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wie z.B. einer zur Erreichung des Vertragszwecks unbedingt erforderlichen Verpflichtung und/oder Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern diese Anwendung vom Nutzer ordnungsgemäß und korrekt verwendet wurde. Sofern Schäden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder Leben, Gesundheit oder körperliche Unversehrtheit beeinträchtigen, haftet der Anbieter nur in Höhe der bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schäden. Insbesondere haftet der Anbieter innerhalb der vorgenannten Grenzen nicht für: • Schäden oder Verluste, die aus Unterbrechungen oder Fehlfunktionen des Dienstes (diese Anwendung) resultieren, wenn diese Unterbrechungen oder Fehlfunktionen auf höhere Gewalt oder unvorhergesehene und unvorhersehbare Ereignisse zurückzuführen sind und unabhängig vom Willen und außerhalb der Kontrolle des Anbieters sind, wie z.B., aber nicht beschränkt auf, Ausfälle oder Unterbrechungen von Telefon- oder Stromleitungen, dem Internet und/oder anderen Übertragungsmitteln, Nichtverfügbarkeit von Websites, Streiks, Naturkatastrophen, Viren und Cyberangriffen, Unterbrechungen bei der Lieferung von Produkten, Diensten oder Anwendungen Dritter; • jegliche Verluste, außer diese sind die direkte Folge eines Verstoßes des Anbieters gegen die AGB; • Schäden oder erhöhten Verschleiß, die an den verbundenen bzw. gesteuerten Geräten durch die Steuerungsbefehle entstehen.
• Erhöhte Stromkosten, die an den verbundenen bzw. gesteuerten Geräten durch die Steuerungsbefehle unbeabsichtigt bzw. in seltenen Einzelfällen entstehen mögen. • Kosten oder Nutzungseinschränkungen an den verbundenen Geräten, die durch die Nutzung der Hersteller-APIs durch uns entstehen können, beispielsweise wenn der Hersteller die API-Nutzung auf Grund von erhöhten Zugriffen einschränkt oder sperrt.

Nutzung von APIs Dritter

Für die Erbringung unserer Dienstleistungen ist die Nutzung APIs Dritter, also der Gerätehersteller, zentral. Wenn der Nutzer ein Gerät mit unserer Applikation verbindet und uns den Zugriff auf die Gerätesteuerung freigibt, liegt es in seiner Verantwortung, etwaige Verstöße gegen Nutzungsbedingungen der API-Anbieter zu prüfen und bei einem Verdacht auf das Vorliegen von Verstößen den Zugriff nicht freizugeben.

Gemeinsame Bestimmungen

Keine Verzichtserklärung

Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.

Serviceunterbrechung

Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen informieren. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter den Dienst auch ganz aussetzen oder beenden. Im Fall der Einstellung des Dienstes wird der Anbieter Nutzern die Möglichkeit geben, personenbezogene Daten oder Informationen gemäß jeweils geltendem Recht zu sichern und wird etwaig nach dem jeweils anwendbarem Recht bestehtende Anprüche der Nutzer auf Weiternutzung und/oder Schadensersatz berücksichtigen. Darüber hinaus kann Dienst aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen (sog. Gründe „höherer Gewalt“), nicht verfügbar sein (z. B. Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).

Weiterverkauf

Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, diese Anwendung und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.

Datenschutzerklärung

Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes (diese Anwendung) einsehen.

Geistige Eigentumsrechte

Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Anwendung) ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum. Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Anwendung) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

Änderungen dieser AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren. Solche Änderungen gelten erst ab dem jeweils dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt auf die Vertragsbeziehung aus. Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen und können den Vertrag kündigen. Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen. Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten. Falls gesetzlich vorgeschrieben, wird der Anbieter die Nutzer im Voraus über das Wirksamwerden der geänderten Bedingungen informieren.

Abtretung

Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben. Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend. Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise abtreten oder übertragen.

Kontakte

Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (diese Anwendung) müssen an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen. Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist. Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um vertragswesentliche Bestimmungen oder um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien führen würde, hat die Nichtigkeit der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.

Anwendbares Recht

Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.

Vorrang nationalen Rechts Wenn jedoch das Recht des Landes, in dem sich der Nutzer befindet, einen höheren Verbraucherschutzstandard vorsieht, so gilt jener höhere Standard.

Ausnahme für Verbraucher in der Schweiz Wenn der Nutzer in der Schweiz als Verbraucher einzustufen ist, kommt Schweizer Recht zur Anwendung.

Gerichtsstand

Die Gerichte des Ortes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat – wie er sich aus den Angaben in diesem Dokument ergibt – sind ausschließlich zuständig für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben.

Ausnahme für europäische Verbraucher

Dies gilt weder für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln noch für Nutzer im Vereinigten Königreich, in der Schweiz, Norwegen oder Island, die als Verbraucher handeln.

Streitbeilegung

Gütliche Streitbeilegung

Nutzer können sich mit allen Streitigkeiten an den Anbieter wenden, der versuchen wird, sie gütlich beizulegen. Das Recht des Nutzers, rechtliche Schritte einzuleiten, bleibt stets unberührt. Im Falle von Streitigkeiten über die Nutzung des Dienstes (diese Anwendung) oder des Dienstes wird der Nutzer jedoch gebeten, sich unter den in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten an den Anbieter zu wenden. Der Nutzer kann die Beschwerde einschließlich einer kurzen Beschreibung und gegebenenfalls der Einzelheiten der zugehörigen Bestellung, des Kaufs oder des Kontos an die in diesem Dokument angegebene E-Mail-Adresse des Anbieters richten. Der Anbieter wird die Anfrage unverzüglich innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt bearbeiten.

Begriffsbestimmungen und rechtliche Hinweise

Diese Anwendung (oder diese Anwendung)

Die Anwendung, über die die Erbringung des Dienstes ermöglicht wird.

Vereinbarung Jedes durch diese AGB geregelte rechtsverbindliche oder vertragliche Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer.

Coupon

Jeder Code oder Voucher in gedruckter oder elektronischer Form, der es dem Nutzer ermöglicht, das Produkt zu einem reduzierten Preis zu erwerben.

Digitales Produkt

ist ein Produkt, das aus Folgendem besteht:

Inhalten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden; und/oder
einem Dienst, der die Erstellung, Verarbeitung, Speicherung oder den Zugriff auf in digitaler Form vorliegende Daten ermöglicht oder die gemeinsame Nutzung oder jegliche Interaktion mit digitalen Daten ermöglicht, die entweder vom Nutzer selbst oder von einem anderen Nutzer von diese Anwendung hochgeladen oder erstellt wurden.

Europäisch (oder Europa)

Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in der EU aufhalten.

Beispiel Widerrufsformular

An:
Michael Krauße Softwareentwicklung Kilstetter Strasse 32 14167 Berlin
info@shyft-power.com
Ich/Wir teilen hiermit mit, dass ich/wir von meinem/unserem Kaufvertrag zur Erbringung der folgenden Dienstleistung zurücktreten:
_____________________________________________ (Beschreibung der Dienstleistung, die Gegenstand des Widerrufs sind)
Bestellt am: _____________________________________________ (Datum einfügen)
Erhalten am: _____________________________________________ (Datum einfügen)
Name des/der Verbraucher(s):_____________________________________________
Adresse des/der Verbraucher(s):_____________________________________________
Datum: _____________________________________________

Anbieter (oder Wir)

Ist die natürliche(n) oder juristische(n) Person(en), die diese Anwendung und/oder den Dienst Nutzern zur Verfügung stellt.

Produkt / Dienstleistung

Eine Ware oder Dienstleistung, die über diese Anwendung angeboten wird sowie alle anderen hierin gesondert definierten Arten von Produkten, wie z. B. digitale Produkte.

Dienst

Der durch diese Anwendung erbrachte Dienst, wie in diesen AGB und auf dem Dienst (diese Anwendung) beschrieben.

AGB

Alle Bedingungen, die auf die Nutzung des Dienstes, so wie er in diesem Dokument beschrieben ist, und/oder auf diese Anwendung anwendbar sind, einschließlich etwaiger damit verbundener Dokumente oder Vereinbarungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

Nutzer (oder Sie)

Ist jede natürliche oder juristische Person, die diese Anwendung verwendet.

Verbraucher

Verbraucher sind Nutzer, die nach anwendbarem Recht als solche gelten.